Kohäsionspolitik der EU 2014 bis 2020

Mit der Kohäsionspolitik investiert die EU rund 1/3 ihres gesamten Budgets (352 Mrd. Euro) in Europas  Regionen und Städte. Ziel ist die harmonische Entwicklung der gesamten europäischen Gemeinschaft und das Erreichen der EU-weiten Ziele der Strategie Europa 2020 . Insbesondere sollen Entwicklungsunterschiede ausgeglichen und ein weiteres wirtschaftliches Wachstum aller Mitgliedsstaaten erzielt werden.

Instrumente zur Umsetzung der Kohäsionspolitik in NRW sind die drei europäischen Struktur- und Investitionsfonds EFRE, ESF sowie ELER. Mit diesen europäischen Förderinstrumenten wurde in den vergangen Jahrzehnten der Strukturwandel im Ruhrgebiet maßgeblich unterstützt. Allein aus diesen Fonds ist zwischen 2007 und 2013 über eine Milliarde Euro in die Region geflossen; davon stammten über 630 Millionen Euro von der EU.

Die aktuelle EU-Förderperiode läuft von 2014-2020, die Vorbereitungen für die Ausgestaltung der Zukunft der Kohäsionspolitik ab 2021 sind bereits seit 2017 in vollem Gange. Ein Einbringen regionaler Belange wird von der Metropole Ruhr aktiv angegangen.

Video: Investieren in Regionen und Städte

Quelle: Europäische Kommission, Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung.

  • Investitionen in alle EU-Regionen sowie Anpassung der Höhe der Unterstützung und des nationalen Beitrags (Kofinanzierungsanteil) an das Entwicklungsniveau
  • Konzentration der Ressourcen auf strategische Wachstumssektoren
  • Klare, transparente und messbare Ziele und Zielvorgaben für Rechenschaftspflicht und Ergebnisse
  • Bedingungen müssen erfüllt werden, ehe Mittel verteilt werden können, um sicherzustellen, dass die Investitionen effektiver sind.
  • Erarbeitung einer gemeinsamen Strategie für eine bessere Koordinierung und weniger Überschneidungen
  • Bürokratieabbau und Vereinfachung der Nutzung von EU-Investitionen
  • Stärkung der städtischen Dimension der Politik durch die Zweckbindung eines Mindestbetrags der Ressourcen aus dem EFRE für integrierte Projekte in Städten – zusätzlich zu anderen Ausgaben in städtischen Gebieten
  • Stärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und Erleichterung der Einrichtung grenzüberschreitender Projekte.
  • Sicherstellen, dass das allgemeine wirtschaftliche Umfeld die Wirkung der EU-Investitionen nicht zunichtemacht
  • Ermutigung zu einer verstärkten Nutzung von Finanzinstrumenten, um KMU stärker zu unterstützen und ihnen Zugang zu Krediten zu verschaffen

Die Europäische Union (EU) verfolgt eine Politik, die der Stärkung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts dient (Kohäsionspolitik). Ziel ist die harmonische Entwicklung der gesamten Gemeinschaft. Insbesondere sollen Entwicklungsunterschiede ausgeglichen werden, ein weiteres Wachstum aller Mitgliedsstaaten soll erzielt werden.

Die neue Kohäsionspolitik bedeutet, dass die Regionen und Mitgliedstaaten die EU-Investitionen auf vier Schwerpunktbereiche für Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen konzentrieren müssen:

  • Forschung und Innovation
  • Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT)
  • Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU)
  • Unterstützung der Umstellung auf eine CO2-arme Wirtschaft
Herausgeber: Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie
Herausgeber: Europäische Kommission, Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung
Herausgeber: Europäische Kommission, Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung
Herausgeber: Europäische Kommission, Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung
Herausgeber: Europäische Kommission, Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung
Herausgeber: Europäische Kommission, Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung
Herausgeber: Generaldirektion für Regionalpolitik und Stadtentwicklung und Generaldirektion für Beschäftigung, Soziales und Integration (Europäische Kommission)