Arten europäischer Förderung

Die Europäische Union (EU) stellt eine Vielzahl europäischer Förderinstrumente bereit. Diese wiederum bieten ein breites Spektrum an Zielen, Themen, Schwerpunkten, Zuständigkeiten und Beteiligten. Jede Region in der EU (für Deutschland gelten die 16 Bundesländer als europäische Regionen) kann von diesen Förderinstrumenten profitieren; allerdings ist nicht jede Region im Rahmen eines jeden Fonds oder Programms in gleicher Weise förderfähig. Relevant für NRW und damit auch die Metropole Ruhr sind vor diesem Hintergrund ein Teil der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESIFs) sowie ausgewählte Aktionsprogramme.

A // ESIFs – Europäische Struktur- und Investitionsfonds

Die Europäische Union (EU) verfolgt eine Politik, die der Stärkung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts dient. Diese wird als Kohäsions-oder Strukturpolitik bezeichnet. Ziel ist die harmonische Entwicklung der gesamten Gemeinschaft. Es sollen dabei insbesondere regionale Entwicklungsunterschiede ausgeglichen sowie ein weiteres Wachstum aller Mitgliedstaaten erzielt werden. Zentrale Instrumente zur Umsetzung der Kohäsions­politik sind die Struktur-und Investitions­fonds (ESIFs).

Es werden fünf ESIFs unterschieden:

  1. EFRE - Europäische Fonds für regionale Entwicklung
  2. ESF - Europäische Sozialfonds
  3. ELER - Europäischer Landwirtschaftsfond für die Entwicklung des ländlichen Raumes
  4. Kohäsionsfonds
  5. EMFF - Europäischer Meeres- und Fischereifond

Die drei für NRW relevanten europäischen Struktur-und Investitionsfonds (ESIFs) sind der EFRE, der ESF sowie der ELER. Aus dem EFRE werden auch die Interreg-Programme sowie URBACT und ESPON finanziert.

Für den sogenannten Kohäsionsfonds ist Deutschland nicht antragsberechtigt. Dieser Fonds ist für Mitgliedstaaten be­stimmt, deren Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Einwohner/-in unter 90 Prozent des EU-Durchschnitts liegt, die ihren wirtschaft­lichen und sozialen Rückstand verringern und ihre Wirtschaft stabilisieren müssen. Deutschland zählt nicht zu diesen Ländern. Der Europäische Meeres-und Fischereifonds (EMFF) spielt in Nordrhein-Westfalen naturgemäß ebenfalls keine Rolle. 

Die Europäische Union legt Ziele und Kri­terien für die europäische Kohäsions-bzw. Strukturpolitik in eigenen Verordnungen fest. Hieraus lässt sich ableiten, welche Regionen förderfähig sind und welche Arten von Projekten grundsätzlich gefördert werden können. Aus diesen Verordnungen werden von den Regionen (in Deutschland sind dies die Bundesländer) sogenannte Operationelle Programme (OPs) entwickelt. In diesen Operationellen Programmen legen die Regionen Schwerpunkte, Verfahren und konkrete Förderarten fest. Die OPs müssen durch die EU genehmigt werden, da sie der Umsetzung der Strategie Europa 2020 dienen sollen. Die von der EU genehmigten Operationellen Programme sind dann für den Zeitraum des mehrjährigen Finanz­rahmens (siehe Kapitel 1.4) die gültigen Förderinstrumente.

Die Regionen (also auch NRW) sind für die komplette finanzielle Abwicklung der drei Strukturfonds EFRE, ESF sowie ELER zu­ständig und gegenüber der Europäischen Kommission verantwortlich. Rund drei Viertel der Haushaltsmittel der EU werden so im Rahmen dieser „geteilten Mittelverwaltung“ ausgegeben.

Im Juli 2013 beschloss das Kabinett des Landes NRW die Eckpunkte zur Umsetzung der EU-Strukturpolitik in Nordrhein-Westfa­len für die neue Förderperiode 2014 –2020. Die einzelnen Ressorts der Landesregierung erhielten dadurch die Grundlage, die Opera­ tionellen Programme für die drei EU-Struk­turfonds EFRE, ESF und ELER auszugestalten und für NRW die zentralen Förderinhalte festzulegen.

Wesentliches Ziel der Landesregierung der laufenden EU-Förderperiode ist die „För­derung aus einem Guss“. Es soll weniger isolierte Einzelprojekte geben, sondern zu einer stärkeren Verzahnung und Abstim­mung der drei Fonds und der einzelnen Projekte kommen. Die EU-Strategie für ein intelligentes, nachhaltiges und integrati­ves Wachstum und die Verwirklichung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts sollen sich fondsübergrei­fend in allen Projekten widerspiegeln.

Zentrale, fondsübergreifende Inhalte für NRW sind:

  • Stärkung von Innovation und Wettbewerbsfähigkeit,
  • vorbeugende Politik und frühe Hilfen,
  • Klimaschutz und nachhaltiges Wirtschaften sowie
  • gute Arbeit und Integration.

Regionen im Strukturwandel, städtische Quartiere sowie ländliche Gebiete mit spezifischen Problemlagen sollen beson­dere Unterstützung erfahren. Hierzu hat das Land NRW unter dem Motto „NRW hält zusammen“ ein bis zum Jahr 2020 angeleg­tes Handlungskonzept gegen Armut und soziale Ausgrenzung veröffentlicht. Mit diesem werden Maßnahmen und Program­me verschiedener Ministerien gebündelt. Mittel aus den drei EU-Strukturfonds EFRE, ESF und ELER sowie eigene Mittel des Landes NRW können auf Grundlage integrierter kommunaler Handlungskonzepte für Projekte zur Armutsbekämpfung beantragt werden.

Die Landesregierung NRW hat wichtige Vereinfachungen auf den Weg gebracht, um die Beantragung und Abwicklung von EU-geförderten Projekten effektiver zu machen. Hierzu zählen zum Beispiel die Einführung von Pauschalen, ein erleichter­tes Vergaberecht sowie die Reduktion der an der Förderung beteiligten öffentlichen Stellen. So ist die neu eingerichtete Leit­marktAgentur.NRW im Forschungszentrum Jülich im Auftrag der Landesregierung Ansprechpartnerin für alle Leitmarktwett­bewerbe im Rahmen des EFRE in NRW. Sie ist als zentrale Anlaufstelle u. a. zuständig für die organisatorische Durchführung der Wettbewerbe, die Beratung von Wettbe­werbsteilnehmenden, die Entgegennahme von Wettbewerbsbeiträgen, die wissen­schaftliche und administrative Projektbe­gleitung sowie die Prüfung und Auszahlung von Fördermitteln.

A1 // EFRE in NRW – Europäischer Fonds für regionale Entwicklung in NRW 2014-2020
A2 // ESF in NRW – Europäischer Sozialfonds in NRW 2014–2020
A3 // ESF Bund – Europäischer Sozialfonds des Bundes 2014–2020 
A4 // ELER in NRW mit der Maßnahme LEADER – Europäischer Landwirtschaftsfonds in NRW 2014–2020 

Ein Ziel der aktuellen Kohäsionspolitik 2014 –2020 (siehe Einleitung von Kapitel 2) ist es, die Widerstandskraft der Städte in der Europäischen Union zu stärken und diese so auf die Herausforderungen von morgen u. a. in den Bereichen Demografie oder Klimawandel vorzubereiten. Auch hier sollen die ESIFs ansetzen. Durch Zweckbindung eines Mindestbetrags der Ressour­cen aus dem EFRE für integrierte Projekte in Städten – zusätzlich zu anderen Ausgaben in städtischen Gebieten – soll die städtische Dimension der Politik gestärkt werden. Hierzu gibt es verschiedene Instrumente für die Städte der EU.

A5 // Delegierte Verordnung der Europäischen Kommission zu „Innovativen Maßnahmen in der Stadtentwicklung“
A6 // URBACT III
A7 // ESPON 

Der Europäische Fonds für regionale Ent­wicklung (EFRE) unterstützt Kooperationen im Rahmen der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit (ETZ). Sie sollen das wirt­schaftliche, soziale und kulturelle Potenzial von Grenzregionen, Nachbarstaaten und europäischen Regionen stärken. Unterschie­den wird zwischen grenzüberschreitender (Interreg A), transnationaler (Interreg B) und interregionaler (Interreg Europe) Koopera­tion.

A8 // Interreg A
A9 // Interreg B
A10 // Interreg B - Nationale Förderung des Bundes
A11 // Interreg Europe 2014-2020

B // Thematische Aktionsprogramme

Die Aktionsprogramme stellen, neben den Strukturfonds, die zweite Säule der EU-Förderung dar. Sie dienen dem Erreichen konkreter oder übergeordneter politischer und wirtschaftlicher Ziele, die wiederum den einzelnen Politikbereichen der Europäischen Union entsprechen. Somit sind die Aktionsprogramme im Haushalt der EU in vier verschiedenen Rubriken zu finden. In diesen gibt es Rahmenprogramme und da­runter mehrere hundert EU-weite Aktionsprogramme.

Themen der zahlreichen Aktionsprogramme sind z. B. Bildung, Jugend, Kultur, Energie und Verkehr, Beschäftigung und Soziales, Bürgerbegegnung, Grundrechte und Justiz, Solidarität und Steuerung der Migrationsströme, Zusammenarbeit mit Nicht-EU-Ländern, Forschung und Innovation.

Anträge können, je nach Aktionsprogramm, die unterschiedlichsten Zielgruppen stellen: Forschungseinrichtungen, Universitäten, Unternehmen, Verbände, Vereine, regionale und lokale Behörde, in Einzelfällen auch einzelne Personen. 

Bei den meisten dieser Programme ist die Kooperation von mehreren europäischen Beteiligten notwendig. Solche transnationalen Projekte stellen besondere Herausforderungen an den Antragstellenden.

Im Unterschied zu den Strukturfonds werden die Mittel bei transnationalen Projekten von der Europäischen Kommission oder den von ihr beauftragten Agenturen verwaltet und über verschiedene dezentrale Stellen koordiniert.

C // Weitere Arten europäischer Förderungen

Neben den ESIFs und den Aktionsprogrammen unterstützt die EU Drittländer (Beitrittsländer und EU-Nachbarländer) in ihrer Entwicklung.

Die einzelnen Dienststellen der Europäischen Union führen Ausschreibungen durch und vergeben zudem zahlreiche öffentliche Aufträge über Lieferungen, Bauleistungen und Dienstleistungen.

Agrarsubventionen sind direkt an die betroffenen Bauern gerichtet.

Sonstige Finanzinstrumente sind z.B. Darlehen, Subventionen, Risikokapital, Direkthilfen oder Anschubförderungen.
Beispiele für Finanzinstrumente der EU