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A3 // ESF Bund – Europäischer Sozialfonds des Bundes 2014–2020

Neben den ESF-Mitteln, die über die Bundesländer verwaltet werden, gibt es ein ESF-Bundesprogramm. Dieses nationale Programm wird durch 16 Regionalprogramme (u. a. OP ESF NRW) ergänzt, die auf die spezifischen Problemstellungen in den Ländern eingehen. Das ESF-Bundesprogramm leistet einen Beitrag zur Sicherung des Fachkräftebedarfs, fördert soziale Inklusion und bekämpft die Armut. Weitere Schwerpunkte bilden die Förderungen von Selbständigkeit, der Vereinbarkeit von Berufs- und Privatleben sowie der Verbesserung des Bildungsniveaus und lebenslanges Lernen.

Das Programm läuft von 2014 bis 2020.

Drei thematische Ziele bestimmen das ESF-Bundesprogramm. Diese Ziele A, B und C sind weiter unterteilt in Investitionsprioritäten.

Ziel A: Förderung nachhaltiger und hochwertiger Beschäftigung und Unterstützung der Mobilität der Arbeitskräfte

  • Selbstständigkeit, Unternehmergeist und Gründung von Unternehmen, einschließlich innovativer Kleinstunternehmen sowie innovativen kleinen und mittleren Unternehmen
  • Gleichstellung von Frauen und Männern auf allen Gebieten, einschließlich des Zugangs zur Beschäftigung und des beruflichen Aufstiegs, Vereinbarkeit von Berufs- und Privatleben und die Förderung des Grundsatzes des gleichen Entgelts für gleiche Arbeit
  • Anpassung der Arbeitskräfte, Unternehmen und Unternehmer an den Wandel

Wichtigste Zielgruppen sind die kleinen und mittleren Unternehmen, Arbeitnehmer und Selbständige sowie Frauen und Migranten. Rund 260.000 KMU, 20.000 (nicht erwerbstätige) Frauen und 18.000 Migranten werden in diesem Zusammenhang unterstützt (25% der Mittel).

Ziel B: Förderung der sozialen Inklusion und Bekämpfung von Armut und jeglicher Diskriminierung

  • Aktive Inklusion, nicht zuletzt durch die Förderung der Chancengleichheit und aktiver Beteiligung, und Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit

Rund 73.000 Langzeitarbeitslose, 150.000 Migranten und 100.000 benachteiligte junge Menschen sollen mit diesen Maßnahmen unterstützt werden (38% der Gesamtmittel).

Ziel C: Investitionen in Bildung, Ausbildung, und Berufsbildung für Kompetenzen und lebenslanges Lernen

  • Förderung des gleichen Zugangs zum lebenslangen Lernen für alle Altersgruppen im formalen, nicht formalen und informalen Rahmen, Steigerung des Wissens sowie der Fähigkeiten und Kompetenzen der Arbeitskräfte sowie die Förderung flexibler Bildungswege unter anderem durch Berufsberatung und die Bestätigung erworbener Kompetenzen
  • Verbesserung der Arbeitsmarktrelevanz der Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung, Erleichterung des Übergangs von der Bildung zur Beschäftigung und Stärkung der Systeme der beruflichen Bildung und Weiterbildung und deren Qualität, unter anderem durch Mechanismen für die Antizipierung des Qualifikationsbedarfs, die Erstellung von Lehrplänen sowie die Einrichtung und Entwicklung beruflicher Bildungssysteme, darunter duale Bildungssysteme und Ausbildungswege

Rund 100.000 junge Menschen und 71.000 Arbeitnehmer sollen von den Maßnahmen profitieren (33% der Mittel).

Das Programm bezieht sich auf Deutschland.

Hauptzielgruppen sind:

  • benachteiligte junge Menschen (insbesondere auch ohne Schul- und Berufsabschluss)
  • Langzeitarbeitslose
  • Frauen
  • Erwerbstätige (insbesondere solche mit geringer Qualifikation oder geringen Einkommen)
  • Personen mit Migrationshintergrund, v. a. in schwierigen Lebenslagen (z. B. Flüchtlinge)

Für Frauen, Migrantinnen und Migranten gibt es spezifische Fördermaßnahmen.

Es werden außerdem Kleinst-, kleine und mittlere Unternehmen unterstützt, indem Existenzgründer/-innen und Unternehmer/-innen im Zusammenhang mit Wettbewerbsfähigkeit, Bestandssicherung und Nachhaltigkeit sowie Fachkräftesicherung gefördert werden.

Zudem werden Kommunen, mit einem hohen Anteilen an EU-Neuzuwanderinnen und -wanderern bzw. erhöhten Integrationsbedarfen, in besonderem Maße durch ESF-Aktivitäten im Rahmen von BIWAQ (Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier), Jugend stärken im Quartier und der Integrationsrichtlinie Bund unterstützt.

Eine Förderung einzelner Personen erfolgt nur über die unterschiedlichen ESF-Einzelprogramme und zwar über die Projektträger/-innen bzw. verantwortlichen Institutionen in den einzelnen Programmen.

Antragsberechtigt sind je nach spezifischem Ziel und Programm z. B:  

  • kleine und mittlere Unternehmen
  • Qualifizierungsgesellschaften
  • Bildungs- und Beschäftigungsträger/-innen
  • Industrie- und Handelskammern
  • Handwerkskammern
  • Kommunen
  • Hochschulen
  • Sonstige Verbände

In den jeweiligen Förderrichtlinien ist festgelegt, wer sich bewerben und Zuwendungen empfangen kann. Empfangen z. B. Kommunen Zuwendungen, können diese von den Bundesministerien mit der Weiterleitung von Teilen an weitere Zuwendungsempfänger/-innen beauftragt werden. Die Weiterleitung kann sowohl privatrechtlich in Form eines Weiterleitungsvertrages als auch als öffentliche Zuwendung (z. B. bei Kommunen) erfolgen. Dies wird durch die rechtliche Form der Beteiligten vorgegeben, die als erstes die Zuwendungen empfangen. Von ihnen wird bei einer Weiterleitung dann u. a. eine koordinierende Funktion für die weiteren am Antrag beteiligten Träger/-innen erwartet.

In Deutschland erhalten Bund und Länder von 2014-2020 insgesamt rund 7,5 Milliarden Euro aus dem ESF der EU. Davon fließen rund 2,7 Milliarden Euro in das ESF-Bundesprogramm und rund 4,8 Milliarden Euro in die ESF-Aktivitäten der Bundesländer.

Das Gesamtprogramm ESF-Bund hat ein Budget von mehr als 4,8 Milliarden Euro (davon die oben genannten 2,7 Milliarden EUR aus dem ESF der EU).

Unter der Federführung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales sind insgesamt fünf Bundesressorts an der Umsetzung des ESF-Bundesprogramms beteiligt:

  • Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)
  • Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF)
  • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)
  • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB)
  • Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)

Gemeinsam bieten sie rund 26 Einzelprogramme u. a. zu folgenden Themen an:

  • Ausbildungsplätze
  • aus­län­di­schen Fachkräfte
  • Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit
  • Berufseinstieg/-wiedereinstieg
  • Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier
  • Bildung/ Bildungsmonitoring
  • Digitale Medien
  • Fachkräftesicherung
  • Fa­mi­li­en­freund­li­che Ar­beits­welt
  • Gründercoaching
  • Integration
  • kli­ma- und res­sour­cen­scho­nen­des Han­deln
  • Männer und Frauen in Kitas
  • Sprachförderung
  • Un­ter­neh­mens­be­ra­tun­g für KMU und Freie Be­ru­fe
  • Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Programme des BMAS
Be­rufs­be­zo­ge­ne Sprach­för­de­rung für Men­schen mit Mi­gra­ti­ons­hin­ter­grund (ESF-BAMF-Pro­gramm) 
ESF-In­te­gra­ti­ons­richt­li­nie Bund
ESF-Qua­li­fi­zie­rung im Kon­text An­er­ken­nungs­ge­setz (För­der­pro­gramm IQ)
ESF-So­zi­al­partn­er­richt­li­nie "Fach­kräf­te si­chern: wei­ter bil­den und Gleich­stel­lung för­dern"
Ko­fi­nan­zie­rung der Be­rufs­ein­stiegs­be­glei­tung nach § 49 SGB III
Pro­gramm zum Ab­bau von Lang­zeit­ar­beits­lo­sig­keit
rücken­wind - Für die Be­schäf­tig­ten und Un­ter­neh­men in der So­zi­al­wirt­schaft
un­ter­neh­mens­Wert: Mensch (uWM)

Programme des BMBF
Bil­dung in­te­griert
Bil­dungs­prä­mie
Di­gi­ta­le Me­di­en in der be­ruf­li­chen Bil­dung 
Jobstar­ter plus
Zu­kunft der Ar­beit

Programme des BMFSFJ
El­tern­chan­ce II - Fa­mi­li­en früh für Bil­dung ge­win­nen
JU­GEND STÄR­KEN im Quar­tier
Per­spek­ti­ve Wie­der­ein­stieg - Po­ten­zia­le er­schlie­ßen 
Quer­ein­stieg - Män­ner und Frau­en in Ki­tas
Stark im Be­ruf - Müt­ter mit Mi­gra­ti­ons­hin­ter­grund stei­gen ein
Ver­ein­bar­keit von Fa­mi­lie und Be­ruf ge­stal­ten - Fa­mi­li­en­freund­li­che Ar­beits­welt und Zeit­sou­ve­rä­ni­tät

Programme des BMUB
Be­rufs­bil­dung für nach­hal­ti­ge Ent­wick­lung be­för­dern. Über grü­ne Schlüs­sel­kom­pe­ten­zen zu kli­ma- und res­sour­cen­scho­nen­dem Han­deln im Be­ruf
Bil­dung, Wirt­schaft, Ar­beit im Quar­tier (BI­WAQ)

Programme des BMWi
EXIST
Grün­der­coa­ching Deutsch­land
Mi­kro­mez­zan­in­fonds
Pass­ge­naue Be­set­zung - Un­ter­stüt­zung von KMU bei der pass­ge­nau­en Be­set­zung von Aus­bildungs­plät­zen so­wie bei der In­te­gra­ti­on von aus­län­di­schen Fach­kräf­ten
Un­ter­neh­mens­be­ra­tung - För­de­rung des un­ter­neh­me­ri­schen Know-hows durch Un­ter­neh­mens­be­ra­tun­gen für KMU und Freie Be­ru­fe

Die unterschiedlichen Einzelprogramme haben unterschiedliche Start- und Endzeiten bzw. es sind nicht immer alle Programme für Projektanträge „geöffnet“. 

In der Regel liegt die Kofinanzierungsquote bei bis zu 50 %. In den Förderrichtlinien der einzelnen Programme ist festgeschrieben, wie hoch der Anteil an Eigenmitteln sein muss, damit ein Projekt durch den ESF gefördert werden kann. 

Es sind meistens keine Beteiligten aus anderen EU-Mitgliedstaaten notwendig.

Neben dem ESF Bund gibt es noch den Europäischen Sozialfonds des Landes NRW. Während der ESF Bund den Schwerpunkt in der Fachkräftesicherung und der Bekämpfung der Armut hat, fokussiert sich der ESF NRW stärker auf die Problemlagen des Landes, in dem u. a. junge Menschen in den Arbeitsmarkt eingegliedert und Arbeitskräfte an den Wandel angepasst werden sollen.

In engem Zusammenhang mit dem ESF steht auch das EU-Programm für Beschäftigung und soziale Innovation (EaSI). Der EaSI ergänzt und unterstützt die Instrumente und Aktivitäten, die vor allem im Rahmen des Europäischen Sozialfonds durchgeführt werden. Unter anderem werden mit dem EaSI neue Konzepte für beschäftigungs- und sozialpolitische Strategien in Problembereichen (wie Jugendbeschäftigung und Inklusion) erprobt oder Arbeitskräfte, die eine Arbeit in einem anderen EU-Land aufnehmen wollen, unterstützt.

In engem Zusammenhang mit dem ESF Bund stehen auch folgende Programme:
ESF NRW
Programm der EU für Beschäftigung und soziale Innovation (EaSI)

Für das ESF-Bundesprogramm sind für die Umsetzung der Einzelprogramme unterschiedliche Institutionen zuständig. Die konkreten Ansprechpersonen für die jeweiligen Programme sind bei den Programmbeschreibungen zu finden. Zu beachten ist, ob die Programme "geöffnet" sind, d. h. Anträge aktuell möglich sind.
Programmbeschreibungen ESF-Bundesprogramm 2014-2020
Offene Programmaufrufe der einzelnen Programme

Aktuelle Informationen zum Europäischen Sozialfonds für Deutschland:
Newsletter des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

Flyer des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, Januar 2015
genehmigt von der Europäischen Kommission am 21. Oktober 2014
Verordnung (EU) Nr. 1304/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über den Europäischen Sozialfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr.1081/2006