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A2 // ESF in NRW – Europäischer Sozialfonds in NRW 2014–2020

„In Menschen investieren" heißt auch in der neuen Förderperiode das Ziel und die Aufgabe des Europäischen Sozialfonds der EU. Der ESF ist der älteste der europäischen Struktur- und Investitionsfonds. Er gilt als das wichtigste Instrument Europas zur Förderung der Beschäftigung.

Prioritätenachsen für den ESF in NRW sind: Förderung nachhaltiger und hochwertiger Beschäftigung und Unterstützung der Mobilität der Arbeitskräfte, Förderung der sozialen Inklusion und Bekämpfung von Armut und jeglicher Diskriminierung, Investitionen in Bildung, Ausbildung und Berufsbildung für Kompetenzen und lebenslanges Lernen.

Das Programm läuft von 2014 bis 2020.

Es gibt drei Prioritätenachsen (A, B und C):

  • Prioritätenachse A „Förderung der Beschäftigung und Unterstützung der Mobilität der Arbeitskräfte“
  • Prioritätenachse B „Förderung der sozialen Eingliederung und Bekämpfung der Armut“
  • Prioritätenachse C „Investitionen in Bildung, Kompetenzen und lebenslanges Lernen“ 

Zu den Prioritätenachsen gehören insgesamt fünf spezifische Investitionsprioritäten. Zur Konkretisierung werden kennzeichnende Ziele definiert und Programme bzw. Projekte aufgelegt.

Fördermatrix des ESF in NRW: Investitionsprioritäten, Ziele, Programme/ Projekte
Fördermatrix des ESF in NRW: Investitionsprioritäten, Ziele, Programme/Projekte

Das OP ESF NRW gilt für gesamt Nordrhein-Westfalen.

Hauptzielgruppen sind benachteiligte junge Menschen, insbesondere auch ohne Schul- und Berufsabschluss, Langzeitarbeitslose, Frauen und Erwerbstätige, insbesondere solche mit geringer Qualifikation oder geringen Einkommen, sowie Personen mit Migrationshintergrund, vor allem in schwierigen Lebenslagen (z. B. Flüchtlinge).

Antragsberechtigt sind je nach spezifischem Ziel, geplantem Programm bzw. Projekt:

  • kleine und mittlere Unternehmen
  • Qualifizierungsgesellschaften
  • Bildungs- und Beschäftigungsträger/-innen
  • Industrie- und Handelskammern
  • Handwerkskammern
  • Kommunen
  • sonstige Projekträger/-innen und Verbände
  • Werkstätten für behinderte Menschen

Mit mehr als 70 Milliarden Euro jährlich unterstützt der Europäische Sozialfonds (ESF) 2014 bis 2020 Millionen Menschen beim Zugang zu besseren Arbeitsplätzen.

In Deutschland erhalten Bund und Länder von 2014-2020 insgesamt rund 7,5 Milliarden Euro aus dem ESF der EU. Davon fließen rund 2,7 Milliarden Euro in das ESF-Bundesprogramm und rund 4,8 Milliarden Euro in die ESF-Aktivitäten der Bundesländer.

627 Millionen Euro entfallen auf Nordrhein-Westfalen. Von diesen 627 Millionen Euro fließen in die Prioritätsachse A 47% der ESF Mittel (294 Millionen EUR), in die Prioritätsachse B 31% der ESF Mittel (194 Millionen EUR) und in die Prioritätsachse C 18% der ESF Mittel (114 Millionen EUR). Insgesamt werden für die Bereiche Prävention und Armutsbekämpfung über 60% der verfügbaren Mittel eingeplant.

Für die Programme und Projekte des ESF in NRW stehen für die Zeit von 2014-2020 folgende Aspekte im Vordergrund:

  • Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung als Schwerpunkte; damit einhergehend eine präventive Politik und eine stärkere sozialpolitische Ausrichtung des ESF („Kein Kind zurücklassen"), Verbesserung des Übergangs von der Schule zum Beruf („Kein Abschluss ohne Anschluss – Übergang Schule – Beruf in NRW")
  • Zielfokus auf Sozialräume, Quartiere und Bedarfe mit einer stärkeren Ausrichtung auf Projekte/Maßnahmen
  • Kohärenz: Deutliche Abgrenzung zu den ESF Bundeszielen und bessere Sichtbarmachung des ESF in NRW
  • Bürokratie-Erleichterungen: Eine Förderleitlinie für alle Programme und Projekte sowie die Einführung von Pauschalen (fünf Gesamtpauschalen für Personal-, Sach- und Gemeinkosten)
  • Integrierter Ansatz: Das OP ESF NRW ist Teil eines integrierten Einsatzes der Europäischen Strukturfonds EFRE, ESF und ELER. Häufig sind die angestrebten Ziele nur durch einen kombinierten Einsatz des EFRE, des ESF und/oder des ELER zu erreichen. Wo immer es möglich ist, sollen daher die drei Europäischen Strukturfonds miteinander kombiniert werden ("integrierter Ansatz"). Beispiele sind die gemeinsamen Aufrufe der Programme des EFRE, des ELER und des ESF zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung ("Starke Quartiere – starke Menschen") oder der gemeinsame Aufruf der Programme des ESF und des EFRE  zur Initiative der Fachkräftesicherung des Landes Nordrhein-Westfalen (Fachkräfte.NRW), Dokumente siehe Download.

Es gibt aus den spezifischen Zielen abgeleitete Programme und Projekte, die eine bestimmte Laufzeit haben. Diese Projektaufrufe haben z. B. folgende Themen bzw. Titel:

  • Fachkräftesicherung
  • Beratung zur beruflichen Entwicklung
  • Beschäftigtentransfer
  • Bildungsscheck
  • Einzelprojekte zur Integration
  • Flankierung des Aktionsplans Inklusion
  • Jugend in Arbeit plus
  • Kein Kind zurücklassen
  • KMU3-Beratung für Fachkräfte
  • Kooperative Ausbildung an Kohlestandorten
  • Überbetriebliche Lehrlingsunterweisung
  • Weiterbildung geht zur Schule

Für die aus den spezifischen Zielen abgeleiteten Programme und Projekte gelten in der Regel bestimmte Fristen. Projektaufrufe werden auf der Website der Arbeitsmarktpolitik des Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAIS NRW) veröffentlicht. 

Der Kofinanzierungssatz kann von Projekt zu Projekt abweichen, im Durchschnitt liegt er in Nordrhein-Westfalen bei 50 %. Details sind den Projektaufrufen zu entnehmen. Die zuständigen Bezirksregierungen beraten zu den Einzelheiten.

Neben dem ESF für NRW gibt es noch den Europäischen Sozialfonds des Bundes (ESF Bund). Während der ESF Bund den Schwerpunkt in der Fachkräftesicherung und der Bekämpfung der Armut hat, fokussiert sich der ESF NRW stärker auf die Problemlagen des Landes, in dem u. a. junge Menschen in den Arbeitsmarkt eingegliedert und Arbeitskräfte an den Wandel angepasst werden sollen. 

In engem Zusammenhang mit dem ESF steht auch das EU-Programm für Beschäftigung und soziale Innovation (EaSI). Der EaSI ergänzt und unterstützt die Instrumente und Aktivitäten, dievor allem im Rahmen des Europäischen Sozialfonds durchgeführt werden. Unter anderem werden mit dem EaSI neue Konzepte für beschäftigungs- und sozialpolitische Strategien in Problembereichen (wie Jugendbeschäftigung und Inklusion) erprobt oder Arbeitskräfte, die eine Arbeit in einem anderen EU-Land aufnehmen wollen, unterstützt.

In engem Zusammenhang mit dem ESF NRW stehen auch folgende Programme:
ESF Bund
Programm der EU für Beschäftigung und soziale Innovation (EaSI)

Für die Verwaltung des ESF ist in NRW das MAIS zuständig (ESF-Fondsverwaltung). Das MAIS NRW stellt allgemeine Informationen zum ESF in NRW bereit: Informationen für Antragstellende und Zuwendungsempfänger/-innen, Downloads für das Berichtswesen der geförderten Projekte, Bildungsscheck- und Potenzialberatungsstellen sowie für die Erwerbslosenberatungsstellen, Ansprechpersonen bei Fragen zu Projekten und technischen Problemen. Das MAIS NRW stellt darüber hinaus neben Informationen zur Arbeitspolitik in NRW allgemein die zentralen Dokumente des ESF NRW zum Download, eine Übersicht über Projekte bzw. geförderte Themen sowie aktuelle Projektaufrufe des ESF NRW bereit.
MAIS NRW

Die Gesellschaft für innovative Beschäftigungsförderung mbH (G.I.B.) stellt eine Scharnierfunktion zwischen Land und Regionen dar. Mit ihrer fachlichen Begleitung von Landesprogrammen und -initiativen werden regionale Entscheidungsträger/-innen sowie Multiplikatorinnen und Multiplikatoren bei der Umsetzung von Landesprogrammen unterstützt, Unternehmen und Träger/-innen bei der Realisierung von Vorhaben begleitet, Projekte und Programme einem qualitativen Controlling unterzogen. Umgekehrt bündelt die G.I.B. die Erfahrungen und Wünsche der regionalen Akteurinnen und Akteure gegenüber dem Land.
G.I.B. NRW

Als konkrete Anlaufstellen vor Ort unterstützen in erster Linie die 16 Regionalagenturen in den Arbeitsmarktregionen von NRW. Für das Ruhrgebiet sind dies die folgenden Regionalagenturen:
Regionalagentur Mittleres Ruhrgebiet (Bochum, Herne, Witten, Hattingen)
Regionalagentur Westfälisches Ruhrgebiet (Dortmund, Kreis Unna, Hamm)
Regionalagentur Märkische Region (Hagen, Märkischer Kreis, Ennepe-Ruhr-Kreis)
Regionalagentur NRW Regionalagentur MEO e. V. (Mülheim, Essen, Oberhausen)
Regionalagentur NiederRhein (Duisburg, Kreis Wesel, Kreis Kleve)
Regionalagentur Emscher-Lippe (Kreis Recklinghausen, Stadt Bottrop, Stadt Gelsenkirchen)

Die Projektbewilligungen erfolgt durch gesonderte Bewilligungsbehörden als „zwischengeschaltete Stellen“. Diese Bewilligungsbehörden wickeln die mit dem ESF kofinanzierten Projekte im Rahmen der Vorgaben der Verwaltungsbehörde und der inhaltlichen Vorgaben des fachlich zuständigen Ministeriums administrativ ab (u. a. Prüfung der zuwendungsrechtlichen Voraussetzungen, Beachtung des Vergaberechtsrahmens und ordnungsgemäße Mittelverwendung, Datenerfassung, ESF-Begleitsystem sowie ESF-Controlling und EU-Finanzkontrolle auf Projektebene). Die Bewilligung von ESF-Projekten ist auf die fünf Bezirksregierungen des Landes, Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln und Münster, übertragen worden. Für das Ruhrgebiet sind die Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster zuständig.
Bezirksregierung Arnsberg
Bezirksregierung Düsseldorf
Bezirksregierung Münster

 

Übersicht der zuständigen Anlaufstellen für den ESF in NRW
Übersicht der zuständigen Anlaufstellen für den ESF in NRW
genehmigt von der Europäischen Kommission am 17. Dezember 2014
Kurzfassung des Operationellen Programmes ESF-NRW 2014-2020; Stand Oktober 2014; Broschüre des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen, die aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds in der Förderphase 2014 bis 2020 mitfinanziert werden (Stand November 2016)
Verordnung (EU) Nr. 1304/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über den Europäischen Sozialfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr.1081/2006
Die eingehenden Beiträge sind von den Regionalagenturen bzw. Bezirksregierungen jeweils zu den Stichtagen 30.09.2015, 31.01.2016, 30.04.2016, 30.06.2016 und 30.09.2016 beim für Arbeit zuständigen Ministerium vorzulegen. Weitere Stichtage werden rechtzeitig bekannt gegeben.
Weitere Unterlagen unter www.fachkraefte.nrw.de
Gemeinsamer Aufruf der Programme des EFRE, des ELER und des ESF (2014–2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung - Integrierte Handlungskonzepte können fortlaufend ab dem 10. Februar 2015 eingereicht werden.
Zusammenstellung der nordrhein-westfälische Landesregierung mit ergänzende Förderprogrammen, Finanzhilfen und Unterstützungsangebote für eine nachhaltige Erneuerung von strukturschwachen, sozial benachteiligten und imagebelasteten Stadtquartieren und Ortsteilen in NRW
Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 mit gemeinsamen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds sowie mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates