Strategie Europa 2020 - Wo Europa hin will

Grundlage allen EU-Handelns und somit auch aller Förderprogramme ist eine ge­meinsame Strategie. Auf diese haben sich die Mitgliedstaaten der Europäischen Union im Jahr 2010 gemeinschaftlich geeinigt. Die Strategie Europa 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum  ist die auf zehn Jahre angelegte Wachstumsstrategie der Europäischen Union. Der Vorläufer dieser war von 2000 bis 2009 die Lissabonstrategie.

„Intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum“ wird mit fünf Kernzielen sowie sieben Leitinitiativen mit sieben Strategiepapieren in den Mitgliedsstaaten umgesetzt.

Intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum

Die Strategie Europa 2020 umfasst die drei Prioritäten intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum, welche jegliche Aktionen und Entwicklungen (in) der EU leiten sollen. Diese Prioritäten stützen sich auf fünf Kernziele rund um die Themen Beschäftigung, Forschung und Entwicklung, Klimawandel und nachhaltige Energie­wirtschaft, Bildung sowie Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung. Diese wiederum greifen auf sieben Leitinitiativen zurück, die eine konkrete Umsetzung der Ziele vereinfachen sollen. 

Der Grundgedanke hinter der Strategie Europa 2020 ist zum einen die Fortsetzung der europäischen Integration, d. h. des immer engeren Zusammenschlusses der europäischen Völker, und zum anderen die nachhaltige Positionierung Europas im glo­balen Wettbewerb. Jedes Geschehen in der EU richtet sich nach dieser Strategie. Auch jedes konkrete Fördervorhaben muss sich daran (also an den Prioritäten, Kernzielen und Leitinitiativen) orientieren. Daher gilt es im Rahmen eines jeden Fördervorhabens, den Bezug herzustellen zwischen lokalen bzw. regionalen Zielen und den übergeord­neten EU-Leitlinien.

Strategie Europa 2020, Darstellung RVR 2015
Strategie Europa 2020, Darstellung RVR 2015
  • Erhöhung der Erwerbstätigkeit der Bevölkerung zwischen 20 und 64 auf 75%
  • 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts der EU Forschung, Entwicklung und Innovation
  • Klimaschutzziele: Verringerung der Treibhausgasemissionen um 20 Prozent - Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien auf 20 Prozent - Steigerung der Energieeffizienz um 20 Prozent
  • Verbesserung des Bildungssektors: Der Anteil der Schulabbrecher soll auf unter 10 Prozent gesenkt werden. Der Anteil der 30- bis 34-Jährigen mit tertiärem oder vergleichbarem Abschluss soll auf mindestens 40 Prozent erhöht werden.
  • Armutsbekämpfung: Die Zahl der von Armut und sozialer Ausgrenzung bedrohten Personen soll um mindestens 20 Millionen gesenkt werden.

Zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung in Europa hat die EU sieben Leitinitiativen formuliert. Für die Konkretisierung und Umsetzung wurden Strategiepapiere für jede Leitinitiative erstellt. Diese erläutern die Relevanz des Themas, die Einordnung in die Strategie Europa 2020 und beschreiben Maßnahmen für das weitere Vorgehen in der EU und den Mitgliedsstaaten:  

Priorität "Intelligentes Wachstum"
Leitinitiative "Digitale Agenda für Europa"
Leitinitiative "Innovationsunion"
Leitinitiative "Jugend in Bewegung"

Priorität "Nachhaltiges Wachstum"
Leitinitiative "Ressourcenschonendes Europa"
Leitinitiative "Industriepolitik im Zeitalter der Globalisierung"

Priorität "Integratives Wachstum"
Leitinitiative "Agenda für neue Kompetenzen und Beschäftigungsmöglichkeiten"
Leitinitiative "Europäische Plattform zur Bekämpfung der Armut"

Nationales Reformprogramm

Für die effektive Umsetzung der vereinbarten Ziele stellen Bund und Länder in Deutschland in einem eigenen Nationalen Reformprogramm (NRP) jährlich konkrete Maßnahmen zusammen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie erarbeitet das NRP, das Bundeskabinett beschließt es und muss es jährlich Mitte April der Europäischen Kommission vorlegen. Das NRP ist Teil des Europäischen Semesters.

Konkret verpflichtet sich die Bundesregierung z.B. zu folgenden Vorhaben:

  • weitere Konsolidierung der öffentlichen Haushalte
  • Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf und somit der Erwerbschancen
  • Kosten der Energiewende so niedrig wie möglich halten

Auf Grundlage der Bewertung des Nationalen Reformprogramms formuliert der Rat der EU auf Empfehlung der Europäischen Kommission die neuen länderspezifischen Empfehlungen.

Monitoring:
Europäisches Semester und länderspezische Empfehlungen

Für die Überprüfung dieser Ziele erhebt die Europäische Kommission jährlich relevante Daten für alle Mitgliedsstaaten im Rahmen des sog. "Europäischen Semesters". Dies dient der Sicherstellung eines effektiven Umsetzens der gesetzten Ziele und beugt möglichem Scheitern vor. Zusätzlich nutzt die Europäische Kommission die Gelegenheit und gibt einzelne, auf die Länder angepasste Handlungsempfehlungen und Ideen zur Umsetzung in Form von Länderspezischen Empfehlungen heraus.

Umsetzung in den Mitgliedsstaaten:
Partnerschaftsvereinbarung für die Strukturfonds

Erstmalig seit der Förderperiode 2014-2020 sind die Mitgliedsstaaten aufgerufen in sog. Partnerschaftsvereinbarungen (PVs) mit der EU-Kommission gemeinsam die wesentlichen Herausforderungen, Ziele und Rahmenbedingungen der Strukturfondsförderung auf Ebene eines Mitgliedstaates zu benennen. Die PV knüpft an die Ziele der Strategie Europa 2020 und das Nationale Reformprogramm an. 

Die PV ist das vorgelagerte Dokument der für die Strukturfondsförderung erstellten operationellen Programme (OPs). Es bildet den strategischen Rahmen für die OPs in den einzelnen Bundesländern. Die OPs bleiben Hauptumsetzungsinstrumente der Strukturfondsförderung. 

Die Bundesrepublik Deutschland hat ein mit den Ländern im partnerschaftlichen Prozess abgestimmtes Dokument im April 2014 bei der EU-Kommission eingereicht. Die Kommission hat die Genehmigung Mitte Mai erteilt. Die formale Unterzeichnung erfolgte am 6. Juni. Dies war die Voraussetzung für die Genehmigung der Operationellen Programme der Bundesländer.